Immer wieder lese und höre ich, dass die Demokratie gefährdet sei. Da frage ich mich doch: Kann sich jemand ernsthaft einen Diktator wünschen? Wir hatten schon mal einen – ist leider nicht gut ausgegangen.
Woher kommt dieser Wunsch nach einem starken Mann? Manchmal darfs sogar eine Frau sein, was die Sache leider auch nicht besser macht.
Ja, die Welt ist kompliziert geworden, da wünschen sich viele Menschen einfache Lösungen, und da speziell aus der Opposition immer wieder derart „einfache Lösungen“ angeboten werden, versucht sich auch die Regierung damit.
Das Wohnen ist zu teuer? Weg mit der Indexierung. Lebensmittel sind zu teuer? Weg mit der Mehrwertsteuer.
Das ist nett, aber leider sinnlos und bringt nicht einmal Stimmen (oder zumindest eine Trendumkehr in den Umfragen), denn was immer die Regierung tut, die Opposition fordert ohnehin mehr – oder eben das Gegenteil. Den Wahrheitsbeweis muss sie nicht so schnell antreten und der Wähler wird sich‘s schon nicht merken.
Das wirklich Dumme an der Sache ist, dass es für komplexe Fragen keine einfachen Lösungen gibt.
Wer den Vermieter seines Ertrages beraubt, der riskiert, dass weniger gebaut wird. Das schafft weniger Angebot und führt am Ende des Tages zu höheren Preisen. Wer dann neuerlich mit Regulierungen daherkommt, der riskiert Wohnungsnot und einen Schwarzmarkt – alles schon dagewesen. Ohne den privaten Investor wird das also nichts, denn die öffentliche Hand hat längst kein Geld, um Wohnraum zu schaffen und solange die Länder frei entscheiden, wofür sie die Wohnbauförderungsmittel verwenden, scheint das den Wohnbau auch nicht anzukurbeln. Über all das – und noch viel mehr – müsste man diskutieren! Aber das scheint neuerdings schwierig zu sein. In meinem Bekanntenkreis erlebe ich das so: Die einen sagen „Politik, nein danke!“, die anderen sind derart von ihrer Meinung überzeugt, dass es zunehmend schwerfällt, dem anderen überhaupt eine abweichende Meinung zuzubilligen. Dabei ist es das Wesen der Demokratie, dass die Mehrheit entscheidet. Also muss man diese Mehrheit davon überzeugen, dass es wichtiger ist, sich am Diskurs zu beteiligen, als auf alles eine Antwort zu haben.
Ich hätte auch eine Lösung anzubieten: Weg mit dem Föderalismus! Aber das wäre wieder zu einfach – und eine andere Geschichte.