Das Jahresende ist stets ein beliebter Zeitpunkt, um Rückschau zu halten. Das Ende des Jahres 2025 insbesondere, endet mit ihm doch auch das erste Viertel des neuen Jahrhunderts.
Es hat sich viel getan in diesem Viertel-Jahrhundert. Erinnern wir uns zurück. Das neue Jahrhundert begann – zu Recht – mit viel Optimismus. In Russland übernahm ein eher schüchtern wirkender Wladimir Putin das Zepter von Boris Jelzin und versprach Demokratie, Amerika war noch der verlässliche große Bruder, und Europa benahm sich wie die typische kleine Schwester: etwas kapriziös, aber im Notfall gerne bereit, dem großen Bruder die eigene Verteidigung zu überlassen. Internet kannten nur Eingeweihte und künstliche Intelligenz hielten die meisten für Spinnerei.
9/11 veränderte vieles, doch noch war uns in Europa nicht ganz klar, wie sehr der islamistische Terror auch unsere Länder – und uns selbst – verändern würde. Klar, das Fliegen wurde mühsamer und die Angst vor weiteren Terroranschlägen für viele ständiger Begleiter – zu Recht, wie sich zeigen würde. Dennoch ging es einige Jahre noch flott dahin, bis uns Finanz- und Eurokrise ereilten. Aus österreichischer Sicht wurde auch das ganz gut bewältigt.
Erst die Flüchtlingsbewegungen 2015 spalteten die Gesellschaft nach und nach, die Corona-Epidemie der Jahre 2020 ff tat ein Übriges.
Spätestens seither ist in Österreich politisch vieles in Bewegung geraten, die politischen Ränder – links wie rechts – wurden gestärkt, die Mitte ausgedünnt. Aus meiner Sicht: keine gute Idee. Denn wer meint, die „Politik hätte dem Recht zu folgen“ (Kickl) liegt ebenso daneben wie jene, die meinen, die Moral oder gar die gute Sache über das Recht stellen zu müssen. Im Rechtsstaat hat das geltende Recht die oberste Maxime zu sein, nur die Mehrheit kann es ändern.
Neulich sagte mir eine Bekannte, die derzeitige Regierung – und alle Regierungen davor – würden den Willen der Bevölkerung negieren. Hm. Dummerweise konnten schon wir beide uns nicht darauf einigen, wie in Sachen Budget, Migration und Ukrainekrieg vorzugehen sei. Ihr Wunschkabinett ist mein Gruselkabinett. Da wir fast gleich alt sind, ein ähnliches Bildungsniveau aufweisen und uns in Sache Belletristik durchaus auf Lieblingsautoren einigen können, sollte man meinen, wir gehörten auch politisch zu einer ähnlichen Zielgruppe. Weit gefehlt. Die Gesellschaft wird diverser – und da spreche ich nicht von 72 Geschlechtern 😉
Doch wie ist mit der zunehmenden Vielfalt umzugehen? Extreme Standpunkte – links wie rechts – scheinen mir jedenfalls nicht der Stein des Weisen zu sein, Denkzettel- und Protestwähler sollten im Angesicht der aktuellen Situation Europas und der Welt ein Auslaufmodell sein.
Der Regierung wird von allen Seiten empfohlen 2026 für mutige Reformen zu nützen. Vielleicht sollte auch die Zivilgesellschaft dieses Jahr nutzen, um ein paar Gräben zuzuschütten und einander im Bereich der Mitte zu treffen.
Mitte scheint mir heute nicht der faule Kompromiss, sondern das Gebot der Stunde zu sein.